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Am 3.06.2011 fand die Mitgliederversammlung der Frauen Union Düsseldorf statt.
Gastreferentin des Abends war Frau Renate Sommer, MdEP.
Frau Sommer ist ausgewiesene Türkei-Kennerin. Als Mitglied im Europäischen Parlament ist sie unter anderem für Türkeifragen und der privilegierten Partnerschaft zwischen der Türkei und der Europäischen Union zuständig.
Da nicht nur unter Frauen ein reges Interesse an diesem Thema bestand, befanden sich auch einige Männer unter den Zuhörern, die gerne in die Runde der Frauen mit aufgenommen wurden.
Frau Sommer gab einen kritischen Überblick über die derzeitigen Verhandlungen mit der Türkei und über die zu ergreifenden Maßnahmen, die einen Beitritt erst möglich machen würden. Jedoch sind hierbei noch sehr hohe Hürden zu überwinden. Auch der dargestellte Eindruck in den Medien, über die derzeitig positiven Bemühungen der türkischen Regierung rührt von Unkenntnis und falscher Recherche.
Fazit des Referats war, dass die Türkei aufgrund ihrer unzureichender Bemühungen, insbesondere in den Bereichen der Religionsfreiheit, der Menschen- und Freiheitsrechte (die Justiz ist dort noch politikgesteuert), und der unzureichende Entwicklung der Demokratisierung der Türkei dazu führen, dass keine ernsten Beitrittsverhandlungen zur Vollmitgliedschaft in die Europäischen Union geführt werden können.
Ein weiteres nicht zu vernachlässigendes Problem ist die türkische Wirtschaftentwicklung. Als Vollmitglied würde das 100 Millionen Volk jährlich, auf unabsehbare Zeit, einen Unterstützungsbeitrag von ca. 40 Milliarden Euro aus dem Europäischen Topf erhalten. Der Betrag entspricht den Unterstützungsleistungen für die letzten 12 Neumitgliedsstaaten.
Dies wäre nach der derzeitigen Haushaltslage der EU eine nicht zu bewältigende Maßnahme.
[3. Juni 2011]
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